„Nichts entwertet Ihr Auto so sehr wie das neue Auto des Nachbarn."
Unbekannter Verfasser
In unserer laufenden Kanzleitätigkeit begegnen uns die unterschiedlichsten Fälle — von kleineren ordnungswidrigkeitsrechtlichen Fragen bis hin zur Vertretung in Streitigkeiten über große Rechtsgeschäfte, sowohl außergerichtlich als auch im Gerichtsverfahren. Eine besondere Bedeutung kommt selbstverständlich Fällen im Bereich des Strafrechts zu. Hier muss eine Anwältin bei der Wahl der bestmöglichen Verteidigungsstrategie stets äußerst aufmerksam und umsichtig vorgehen. Sie muss ihr gesamtes fachliches Potenzial und ihre gesammelte Erfahrung einsetzen, um einen zu Unrecht verfolgten Mandanten zu schützen, oder — sollte der Mandant tatsächlich schuldig sein — seine Rechte zu wahren und eine gerechte, dem Fall angemessene Strafe zu erwirken. Denn die strafrechtliche Verantwortung muss sich nicht auf eine Einstellung des Verfahrens wegen Geringfügigkeit oder eine Geldstrafe beschränken. Ein Verfahren kann auch mit dem Entzug eines der wichtigsten, dem Menschen von Geburt an zustehenden Güter enden — der Freiheit, für mehrere lange Jahre.
Jeder Einwohner Deutschlands, und selbst ein Tourist, sollte sich darüber im Klaren sein, dass man in diesem Land recht leicht zum Beschuldigten in einem Strafverfahren werden kann. Eine strafrechtliche Verantwortung ist unter anderem auch für Verstöße im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen vorgesehen.
Zu den schwerwiegendsten dieser Verstöße zählen nach dem deutschen Strafgesetzbuch (StGB) insbesondere folgende Kernvorschriften bei Verkehrsunfällen:
- unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB),
- gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (§ 315c StGB),
- Führen eines Kraftfahrzeugs unter Alkoholeinfluss (§ 316 StGB).
In der Regel gilt als Verlassen des Unfallorts das Entfernen eines Fahrers, der gegen die Straßenverkehrsregeln verstoßen hat, vom Ort des Unfalls, an dem er beteiligt war. Dies stellt einen Verstoß dar, der zum Entzug der Fahrerlaubnis führen kann.
Als Person, die den Unfallort verlassen hat, gilt, wer als Unfallbeteiligter den Unfallort verlässt, bevor er:
- zugunsten der übrigen Unfallbeteiligten und der geschädigten Partei durch seine Anwesenheit und eine Erklärung, dass er am Unfall beteiligt war, die Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs und der Art des Unfalls ermöglicht hat, oder
- die den Umständen nach angemessene Zeit abgewartet hat, damit jemand bereit ist, die Umstände des Unfalls festzustellen (Wartezeit).
Für die Begehung der genannten Straftaten sieht das Gesetz eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vor.
Bestraft wird auch, wer nach Ablauf der erforderlichen Wartezeit den Unfallort verlässt und in der Folge nicht zur unverzüglichen Klärung der Unfallumstände beiträgt. Die Länge der Mindestwartezeit hängt dabei von den Umständen des Unfalls ab. Je größer der verursachte Schaden, desto länger die erforderliche Wartezeit. Von einem der einprägsamsten Fälle aus unserer reichen Kanzleipraxis im Zusammenhang mit einer möglichen strafrechtlichen Verantwortung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort berichten wir in diesem Artikel.
Die Geschichte des Mandanten: der geliebte alte Opel und der neue Maserati des Nachbarn
Diesmal wandte sich ein älterer Mann an uns, nennen wir ihn Witali. Witali liebte Autos schon seit früher Kindheit, und sobald er das Alter erreicht hatte, in dem man den Führerschein erwerben konnte (in Deutschland liegt das Mindestalter mit Begleitperson bei 17 Jahren), verlor er keine Zeit, dies zu tun. Mit ausgeglichenem Temperament und einer stets auf Ordnung bedachten Art fuhr Witali ruhig und besonnen, „drängelte" niemals und war nur ein paar Mal in seinem Leben an einem Unfall beteiligt — und auch das nicht durch eigenes Verschulden. Sein „altes Mädchen", ein silberner Opel Baujahr 2001, war zweifellos Witalis liebstes Gefährt. Er hegte und pflegte sein Auto tatsächlich, wollte es nicht eintauschen, und es diente ihm im Gegenzug treu und zuverlässig.
Wie überrascht war der Autoliebhaber, als er eine Vorladung zur Polizei erhielt, wo er sich wegen eines angeblich von ihm verursachten Verkehrsunfalls einfinden sollte. Zudem musste unser künftiger Mandant zu diesem Termin mit seinem Auto zur Begutachtung erscheinen. Der ältere Mann stand vor einer schwierigen Wahl:
- der Vorladung überhaupt nicht Folge zu leisten;
- selbstständig zur Polizei zu fahren und sein Fahrzeug vorzuführen;
- sich um rechtliche Unterstützung durch Fachleute zu bemühen.
Vorwurf: beschädigter Stoßfänger des Maserati und Verdacht gegen den Nachbarn
Auf Empfehlung von Arbeitskollegen entschied sich Witali für die letzte Variante und wandte sich an unsere Kanzlei um rechtliche Unterstützung. Wie üblich in solchen Fällen forderten wir zunächst die Ermittlungsakte bei der Polizei an. Wie sich herausstellte, wurde unser Mandant beschuldigt, einen Verkehrsunfall auf dem Parkplatz vor seinem Haus verursacht zu haben. Dabei überstieg die Höhe des Schadens alle erdenklichen Grenzen, da es sich um ein neues Fahrzeug der Marke Maserati handelte. Bei einem für Witali ungünstigen Verfahrensausgang hätte ihm zudem der Vorwurf des Verlassens des Unfallorts gedroht, wofür ihm nicht nur eine zivilrechtliche, sondern auch eine strafrechtliche Verantwortung in Form einer erheblichen Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren gedroht hätte.
Nach den Umständen des Falls war Witali an jenem Abend gegen 21 Uhr nach Hause gekommen und hatte unweit seines Hauseingangs geparkt. Etwa eine halbe Stunde später fuhr der Nachbar mit seinem Statusfahrzeug der Marke Maserati zum selben Haus. Er parkte sein Auto hinter dem Fahrzeug unseres Mandanten. Am nächsten Tag bemerkte der Besitzer des Maserati beim Zugang zu seinem Auto einige kleine Beulen am vorderen Stoßfänger. Der Geschädigte erinnerte sich, dass er sein Fahrzeug am Vortag hinter einem Opel geparkt hatte. Ohne lange nachzudenken, wandte sich Letzterer mit einer Anzeige über einen erheblichen Schaden infolge eines Verkehrsunfalls an die Polizei. Die Polizeibeamten wiederum führten Ermittlungsmaßnahmen durch und stellten fest, wem das verdächtigte Fahrzeug gehörte. Der Fall wurde an die Staatsanwaltschaft übergeben, die wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort ein Ermittlungsverfahren einleitete, in dem unser Mandant zum Verdächtigen wurde.
Nach Witalis Aussage hatte er nichts dergleichen getan. Zudem war Witali an dem Morgen, an dem der Maserati-Fahrer die Schäden an seinem Fahrzeug bemerkte, bereits um 7 Uhr zum Flughafen gefahren, um Freunde aus Sankt Petersburg abzuholen. Dass ein Fahrer mit fast fünfzigjähriger Fahrerfahrung beim Ausfahren aus der eigenen Hofeinfahrt ein anderes Fahrzeug streift, geschweige denn den Unfallort verlässt, kam selbstverständlich nicht infrage.
Die Arbeit des Anwalts: abweichende Lackfarbe und Alibi
Der auf die Verteidigung von Mandanten im Strafrecht spezialisierte Anwalt unserer Kanzlei, der Witalis Interessen vertrat, bereitete einen ausführlichen Antrag an die Staatsanwaltschaft auf Einstellung des Verfahrens nach § 170 StPO mangels Tatverdachts vor und reichte ihn ein. Zur Entlastung unseres Mandanten wurden folgende Argumente vorgebracht:
- in der Akte fanden sich Angaben, wonach am Maserati Lackspuren eines anderen, silbernen Fahrzeugs festgestellt wurden, während das Fahrzeug unseres Mandanten dunkelgrau war;
- Witali verließ den Parkplatz genau um 7 Uhr morgens und fuhr zum Flughafen, während der Geschädigte die Schäden an seinem Fahrzeug erst gegen 10 Uhr bemerkte. In den drei dazwischenliegenden Stunden konnte am Unfallort ohne Witalis Beteiligung alles Mögliche geschehen sein;
- das Fahrzeug unseres Mandanten war keineswegs neu, und Lackschäden an der Karosserie waren natürlich vorhanden. Es fanden sich jedoch keinerlei frische Beschädigungen am Fahrzeug.
Zur Vervollständigung des Bildes fügte der Anwalt diesem Antrag die erforderlichen Belege und Fotografien bei und wies darauf hin, dass Witalis Fahrzeug bei Bedarf im Rahmen dieses Verfahrens zur Begutachtung und technischen Untersuchung zur Verfügung gestellt werden könne.
Ergebnis: Einstellung mangels Tatverdachts
Zur Freude unseres Mandanten erhielten wir schon bald eine positive Entscheidung der Staatsanwaltschaft, das Strafverfahren mangels Tatverdachts einzustellen. Der Mandant bedankte sich bei uns für die hervorragende Arbeit und erklärte, sich bei Bedarf ausschließlich an uns um rechtliche Hilfe wenden zu wollen.
Fazit
Unseren Leserinnen und Lesern empfehlen wir erneut, keine unüberlegten Handlungen zu begehen und — so einfach es auch erscheinen mag — den Unfallort niemals zu verlassen. Fast immer finden sich Augenzeugen, die zumindest einen Teil des Kennzeichens, die Farbe oder Marke des Fahrzeugs sowie weitere Erkennungsmerkmale bemerkt haben. In der Regel folgt dann ein Hausbesuch der Polizei oder eine Vorladung zur Vernehmung mit anschließender Unterzeichnung des Protokolls. Am besten informiert man in den ersten Minuten nach dem Unfall eine Anwältin des eigenen Vertrauens. Sie wird nach vollständiger Information aus erster Hand die beste Verteidigungsstrategie wählen. Natürlich muss die Information dabei vollständig der Wahrheit entsprechen. Die Anwältin handelt ausschließlich in Ihrem Interesse, und jede noch so kleine Einzelheit kann sich später als verhängnisvoll oder als rettend erweisen. Wie den Mandanten unserer Kanzlei gut bekannt ist, ermöglicht eine schnelle Beratung und rechtliche Unterstützung durch eine Fachperson in vielen Fällen, Fehler zu vermeiden und keine rechtswidrige oder ungerechte Strafe zu erhalten.
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