Höfe, Parkplätze vor Bürozentren und Geschäften sowie offene Stellflächen sind mit Fahrzeugen oftmals so dicht belegt, dass Rangieren erheblich erschwert wird. Kleinere Verkehrsunfälle sind unter solchen Bedingungen an der Tagesordnung. Fahrer streifen benachbarte Fahrzeuge, schrammen an ihnen entlang, beschädigen Karosserieteile oder die Beleuchtung. Jede derartige Situation gilt als vollwertiger Verkehrsunfall. Nach einem kleinen Unfall ist richtiges Verhalten entscheidend. Doch nicht immer gehen Fahrer verantwortungsvoll mit kleineren Verkehrsunfällen um. Die meisten Fahrer versuchen, den Unfallort so schnell wie möglich zu verlassen, ohne den Halter des beschädigten Fahrzeugs zu informieren. Verlässt der Verursacher eigenmächtig den Unfallort, drohen ihm dadurch zahlreiche Probleme.
Dabei steigt die Zahl der nach kleineren Verkehrsunfällen ermittelten Fahrer sowohl durch die zunehmende Ausstattung solcher Orte mit Überwachungskameras als auch durch die Mithilfe von Unfallzeugen, anderen Verkehrsteilnehmern oder Fahrern benachbart geparkter Fahrzeuge.
Im Alltag kommt es jedoch auch zu Situationen, in denen ein Fahrer den mit seiner Beteiligung entstandenen Verkehrsunfall nicht bemerkt und deshalb ohne weitere Gedanken seine Fahrt fortsetzt.
Natalja (Name geändert) arbeitet für einen Paketzustelldienst. Täglich lieferte sie mit dem Auto eine enorme Zahl von Paketen aus. Die Frau war eine sorgfältige Fahrerin, fuhr stets sehr umsichtig und hielt sich an alle Verkehrsregeln. An einem gewöhnlichen Arbeitstag fuhr sie wie immer auf der festgelegten Route zum nächsten Zustellort. Alles war wie gewohnt, sie hörte Radio, war in Gedanken versunken und dennoch auf die Straße konzentriert. Bis sie auf dem Rückweg ins Büro angehalten wurde. Ein Mann fuchtelte mit den Armen, schrie laut und behauptete, Natalja habe beim Vorbeifahren sein Auto gestreift. Die Frau war aufrichtig überrascht. Sie hatte weder ein Geräusch eines Zusammenstoßes gehört, noch fanden sich Spuren an ihrem Auto. Sie erklärte dem jungen Mann rasch, dass er sich wohl irre und ihr Auto vermutlich mit einem anderen verwechselt habe, und setzte ihre Fahrt fort.
Damit war die Sache jedoch nicht erledigt. Es stellte sich heraus, dass der Mann an jenem Tag Nataljas Kennzeichen notiert und die Polizei gerufen hatte, die alles protokollierte. Einige Zeit später erhielt die Frau daher eine Vorladung der Polizei. Denn in solchen Fällen — wenn sich ein Unfall ereignet und man persönlich dafür verantwortlich gemacht wird — sollte man sich, selbst wenn man sich nicht schuldig fühlt, keinesfalls vom Unfallort entfernen. Andernfalls macht man sich nach der Strafvorschrift des unerlaubten Entfernens vom Unfallort strafbar.
Nach deutschem Recht kann diese Straftat mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe geahndet werden (§ 142 StGB).
Infolgedessen wurde gegen Natalja ein Strafverfahren eingeleitet. Die Frau wandte sich daraufhin umgehend hilfesuchend an unsere Kanzlei. Sie schilderte dem Rechtsanwalt die gesamte Situation und beharrte darauf, nichts gehört und nichts bemerkt zu haben, und dass sie überhaupt nicht verstehe, wie dies geschehen sein könne. Zudem fänden sich an ihrem Fahrzeug keinerlei Spuren. Der Rechtsanwalt forderte daraufhin Akteneinsicht an, um die Sachlage zu klären. Nach Erhalt der Akten klärte sich die Situation. Es wurde deutlich, unter welchen Umständen sich der Unfall ereignet hatte und worauf sich der Geschädigte berief. Es lagen auch Fotografien vor, die zeigten, wo und wie das Fahrzeug des Mannes gestanden hatte.
So erfuhr der Rechtsanwalt aus den Akten, dass die Straße, auf der sich alles zugetragen hatte, sehr eng war und der Geschädigte, nachdem er sein recht großes Fahrzeug geparkt hatte, die Straße überquert hatte, um sich schnell Zigaretten zu kaufen.
Und genau in dem Moment, als er bezahlte, hörte er plötzlich ein Krachen und Splittern von Glas. Als er auf die Straße lief, sah er aus der Entfernung, dass der Seitenspiegel auf der Beifahrerseite eingeklappt und verbogen war. Er gab zudem an, dass sich zu diesem Zeitpunkt außer Nataljas keine weiteren Fahrzeuge auf der Straße befunden hätten, weshalb für ihn eindeutig gewesen sei, dass sie die Verursacherin des Unfalls sei. Zudem lagen in der Akte Aussagen mehrerer Zeugen vor, die ebenfalls auf Natalja hinwiesen. Nach Angaben der Zeugen sei das Geräusch des Kontakts der Fahrzeuge kurz und abgehackt, aber recht laut gewesen. Ob unsere Mandantin dieses Klirren jedoch bemerkt habe, konnten sie nicht genau sagen. Dennoch neigten sie eher zu der Annahme, dass sie alles gehört habe, da sie nach der Vorbeifahrt kurz abgebremst habe — was ihrer Ansicht nach dafür sprechen könnte, dass sie den Vorfall bemerkt hatte. Der Rechtsanwalt teilte der Mandantin all dies mit. Die Frau erklärte uns, dass sich vor ihr eine Kreuzung befunden habe und sie nur deshalb abgebremst habe, um von rechts kommenden Fahrzeugen die Vorfahrt zu gewähren.
Nach deutschem Recht gilt: Bemerkt ein Fahrer einen Unfall tatsächlich nicht, kann die Tatsache, dass er weiterfuhr und nicht am Unfallort blieb, nicht als Entfernen vom Unfallort gewertet werden und stellt somit keine Straftat dar — da in einem solchen Fall die subjektive Tatseite, nämlich das Verschulden des am Unfall Beteiligten, fehlt. Genau dies bildete den zentralen Anknüpfungspunkt, auf den sich der Rechtsanwalt unserer Kanzlei bei der Verteidigung Nataljas stützte. Zur Bestimmung der Rechtsposition unserer Mandantin stellte der Rechtsanwalt einen Antrag auf Einstellung des Verfahrens nach § 170 StPO mangels hinreichenden Tatverdachts. In dem Antrag legte der Rechtsanwalt sämtliche Umstände ausführlich dar und führte folgende Argumente an.
Erstens fanden sich am Fahrzeug unserer Mandantin nicht die geringsten Spuren eines Aufpralls: weder Kratzer noch Verformungen oder andere Schäden. Angesichts dessen, dass der Spiegel am Fahrzeug des Geschädigten in Splitter zerbrach und sogar einklappte, wäre es nur folgerichtig, dass ein derart heftiger Aufprall auch am Fahrzeug unserer Mandantin irgendwelche Spuren hätte hinterlassen müssen. Doch davon fand sich nichts, und auch der Geschädigte selbst, als er unsere Mandantin auf dem Rückweg anhielt, untersuchte ihr Auto rasch und fand nichts. Die Schuld der Mandantin am Verkehrsunfall ist somit nicht erwiesen. Es ist durchaus denkbar, dass es sich um ein anderes, vorbeifahrendes Fahrzeug gehandelt haben könnte. Zweitens hört unsere Mandantin während der Fahrt stets Radiosendungen oder Musik, und dieser Tag bildete keine Ausnahme. An jenem Tag hatte sie eine CD ihrer Lieblings-Rockband dabei, und im Fahrzeuginnenraum spielte durchgehend laute Rockmusik. Es überrascht daher nicht, dass sie ein etwaiges Klopfen kaum gehört haben dürfte. Drittens können die Zeugen nicht sicher sagen, ob die Mandantin das Klopfen bemerkt hat oder nicht. Ihre Angaben, sie habe nach dem Zusammenstoß abgebremst, weil sie etwas gehört habe, sind lediglich Vermutungen. Der eigentliche Grund für das Abbremsen war der Umstand, dass sich vor ihr eine Kreuzung befand. Nach der Straßenverkehrsordnung muss ein Fahrer an unbeschilderten, gleichrangigen Kreuzungen dem von rechts kommenden Verkehr die Vorfahrt gewähren — die sogenannte „Rechts-vor-links"-Regel. Entsprechend musste sie abbremsen, um sich zu vergewissern, dass von rechts kein Fahrzeug kam. Zudem verhielt sie sich in dem Moment, als sie abbremste, ruhig, wie es ihrer Gewohnheit entsprach, und zeigte äußerlich keinerlei Anzeichen von Überraschung, Unruhe oder Schreck. Laut Statistik zucken Fahrer in solchen Situationen in der Regel zusammen oder drehen sich um — insgesamt verhalten sie sich auffällig und wirken deutlich beunruhigt. Auch die Zeugen bestätigten die Ruhe unserer Mandantin während des Vorfalls. Viertens hätte unsere Mandantin, wenn sie den Unfall tatsächlich bemerkt und sich hätte entfernen wollen, nicht denselben Weg zurückgenommen, sondern eine andere Straße gewählt.
Sämtliche vom Rechtsanwalt angeführten Umstände und Tatsachen, die für die Unschuld unserer Mandantin sprachen, erreichten ihr Ziel, und das Verfahren wurde nach § 170 StPO mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt.
Am Beispiel dieses Falls lässt sich anschaulich erkennen, wie wichtig die Hinzuziehung eines professionellen Verteidigers im Strafverfahren ist. Ein qualifizierter Rechtsanwalt kann dank seiner umfassenden Erfahrung mit den unterschiedlichsten Problemen, mit denen Mandanten konfrontiert werden, nicht nur die einschlägigen Rechtsnormen sachgerecht zum Schutz Ihrer Interessen anwenden, sondern auch solche Tatsachen finden, die die Waagschale zweifellos zugunsten des Mandanten ausschlagen lassen.
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