Kindererziehung ist eine ernste Sache — erst recht, wenn das Jugendamt eingreift

Elternschaft ist vermutlich die schwierigste und verantwortungsvollste Aufgabe der Welt. Viele fühlen sich in vielen Fragen unsicher und ratlos. Zum Beispiel: Ab welchem Alter darf ein Kind allein zu Hause bleiben? Sollte man Kinder auf Reisen oder zu Terminen mitnehmen? Natürlich hat jede Familie ihre eigenen Regeln und Gewohnheiten, doch das Verhalten der Eltern wird in manchen Situationen gesetzlich geregelt.

Eltern haben in Deutschland neben Rechten auch klar festgelegte Pflichten gegenüber ihren Kindern. Dazu gehört, den regelmäßigen Schulbesuch sicherzustellen. Die Schulpflicht ist in den Schulgesetzen der Länder geregelt: Sie beginnt in der Regel mit etwa sechs Jahren und umfasst meist neun oder zehn Schuljahre an einer allgemeinbildenden Schule; daran schließt sich häufig eine Berufsschulpflicht an.

Diese Regelung mag zwar selbstverständlich erscheinen, ist in der internationalen Rechtspraxis jedoch keineswegs zwingend. In vielen entwickelten Ländern, darunter auch anderen EU-Staaten, gibt es kein Äquivalent zur „Schulpflicht" im deutschen Sinne. Dort besteht zwar eine Bildungspflicht, die Wahl aber, wo, was und wie gelernt wird, bleibt dem Schüler oder seiner Familie überlassen. In diesen Ländern ist die Pflicht zum Erwerb einer Grundbildung nicht zwingend mit dem Besuch einer staatlichen oder gleichgestellten Bildungseinrichtung verbunden.

Welche Folgen hat nun die Verletzung dieser sowie anderer wichtiger Pflichten für Eltern in Deutschland? Was kann also geschehen, wenn ein Kind ohne triftigen Grund nicht regelmäßig die Schule besucht?

Rechtsgrundlage für die Arbeit des Jugendamts ist vor allem das Achte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe) sowie das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG). Jede Stadt und jeder Landkreis hat ein Jugendamt. Es berät und unterstützt Familien – nicht nur sozial schwache. Werden ihm gewichtige Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Kindeswohls bekannt, muss es das Risiko einschätzen (§ 8a SGB VIII). Bei dringender Gefahr kann es ein Kind vorläufig in Obhut nehmen (§ 42 SGB VIII); widersprechen die Sorgeberechtigten, muss es unverzüglich eine Entscheidung des Familiengerichts herbeiführen (§ 42 Abs. 3 SGB VIII). Auch in Notlagen – etwa wenn eine alleinerziehende Mutter plötzlich ins Krankenhaus muss und niemand das Kind betreuen kann – hilft das Jugendamt.

Häufig betrifft die Arbeit des Jugendamts Familien, in denen Versorgung und Erziehung des Kindes nicht gesichert erscheinen. Ob eine Gefährdung vorliegt, schätzen zunächst die Fachkräfte des Jugendamts ein. Ob ein Kind gegen den Willen der Eltern außerhalb der Familie bleibt oder in die elterliche Sorge eingegriffen wird, entscheidet das Familiengericht (§§ 1666, 1666a BGB). Über einen Fall, in dem ein in Obhut genommenes Kind in seine Familie zurückkehren konnte, berichten wir in diesem Beitrag.

An unsere Anwaltskanzlei wandte sich eine noch recht junge Frau, nennen wir sie Antonia. Bei der ersten Beratung erzählte sie folgende „schreckliche" Geschichte. Sie war vor etwa zehn Jahren im Rahmen des Spätaussiedlerprogramms aus Kasachstan nach Deutschland gekommen. Etwa zwei Jahre nach ihrem Leben in Deutschland lernte sie einen Mann namens Thomas kennen (Name geändert), mit dem sich recht schnell eine enge Beziehung entwickelte. Diese Beziehung entwickelte sich so rasant, dass die junge Frau selbst kaum bemerkte, wie sie „in anderen Umständen" war. Es muss gesagt werden, dass die Geburt eines Kindes, die Gründung einer Familie oder auch nur das Zusammenleben keineswegs zu den Plänen des Paares gehörten. Als Thomas begriff, dass die junge Frau ernsthaft entschlossen war, die Schwangerschaft auszutragen und ihm ein Kind zu gebären, „verschwand er sehr schnell vom Radar". So lastete die gesamte mit der Geburt und Erziehung des Sohnes verbundene Mühe vollständig auf Antonias Schultern. Trotz aller Schwierigkeiten freute sich die junge Frau über die Geburt ihres Kindes, das sie Mark nannte (Name geändert). Allein über die Runden zu kommen war jedoch alles andere als einfach — die staatliche Unterstützung allein reichte nicht aus, um den Jungen angemessen zu erziehen. Antonia nahm mal diesen, mal jenen Job an, sodass die kleine Familie mehr schlecht als recht über die Runden kam. Die Zeit verging rasant, und der Moment kam, zu dem Mark eingeschult werden sollte. Genau hier begannen die eigentlichen Probleme, die für die Familie beinahe verhängnisvoll endeten. Aufgrund eines Arbeitsplatzwechsels zog Antonia mit ihrem Sohn während des Schuljahrs zweimal in andere Stadtteile. Mark musste dadurch, obwohl er erst in der ersten Klasse war, bereits zweimal die Schule wechseln. Zudem kümmerte sich Antonia, aufgrund ihrer Beschäftigung mit der Geldbeschaffung für die Familie, nicht sonderlich um den Schulbesuch des Jungen. Er versäumte sehr häufig den Unterricht und verpflichtende schulische Veranstaltungen — manchmal mit ärztlicher Bescheinigung, manchmal einfach so. Selbstverständlich wirkte sich all dies äußerst negativ auf die schulischen Leistungen des kleinen Mark aus. Da er ohnehin nicht besonders gut Deutsch sprach und in einem halben Jahr nur 30 Tage die Schule besucht hatte, konnte sich Mark im Unterricht kaum orientieren und Aufgaben erledigen. Diese gesamte Situation erregte nach einiger Zeit die Aufmerksamkeit des Schulleiters, der, nachdem er den Vorgang eigenständig beobachtet hatte, es für seine Pflicht hielt, die entsprechenden Informationen dem Jugendamt mitzuteilen. Leider verschärften sich die ohnehin schon schwierigen Umstände noch dadurch, dass Antonia einen neuen Freund kennenlernte, der für seinen Urlaub aus Armenien nach Deutschland gekommen war. Antonia hatte sich in kurzer Zeit derart an ihn gebunden, dass sie ihn überredete, bis zum Ablauf seines Visums in Deutschland zu bleiben, und als es Zeit wurde, nach Hause zu fahren, packte sie sich und das Kind „auf den Arm" und folgte ihrem neuen Liebsten nach Armenien.

Damit war die Geschichte noch nicht zu Ende: Nach einigen Monaten in Armenien beschloss die junge Frau, nach Deutschland zurückzukehren. Mit ihrem neuen Freund beschlossen sie zu heiraten und anschließend seinen Umzug im Rahmen des Familiennachzugs zu erwirken. Infolge dieser „Seifenoper" besuchte das Kind mehrere Monate in Folge keine Schule in Deutschland — was schließlich das Fass zum Überlaufen brachte und die Geduld der Mitarbeiter des zuständigen Jugendamts erschöpfte. So wurde das siebenjährige Kind direkt aus der Schule von Mitarbeitern der Behörde mitgenommen und in ein örtliches Kinderheim gebracht. Auf der Tagesordnung stand nun die Frage des Entzugs der elterlichen Sorge der Mutter und deren Übertragung auf die Behörde.

Antonia bat uns eindringlich um Hilfe, um ihren Sohn zurückzubekommen. Unser Anwalt übernahm das Mandat und beantragte im Verfahren vor dem Familiengericht, das Kind zur Mutter zurückkehren zu lassen. Die zentralen Argumente waren:

— der Junge sei noch recht klein, und sein Aufenthalt im Kinderheim unter fremden Menschen könne seiner körperlichen und psychischen Entwicklung erheblichen Schaden zufügen;

— Marks Schulfehltage seien tatsächlich meist auf sein schlechtes Befinden zurückzuführen gewesen, was durch entsprechende ärztliche Bescheinigungen belegt sei;

— während seines Aufenthalts in Armenien habe der Junge eine Schule besucht, in der er auf Russisch unterrichtet worden sei. Er könne den versäumten Stoff der Schule in Deutschland daher rasch nachholen;

— Antonia habe ihre erzieherischen Fehler vollständig eingesehen und zugesichert, den Aufenthalt des Kindes in der Familie unter Einhaltung aller gesetzlich vorgeschriebenen Pflichten sicherzustellen;

— in die Stadt, in der unsere Mandantin dauerhaft in Deutschland lebte, werde in Kürze ihre leibliche ältere Schwester ziehen, die bereit sei, bei Haushaltsfragen und der Betreuung des Jungen zu helfen.

Das Familiengericht hielt diese Argumente für ausreichend, um den Jungen zu seiner Mutter zurückkehren zu lassen – allerdings mit Auflagen (§ 1666 Abs. 3 BGB):

— über Reisen des Kindes ins Ausland durfte die Mutter nicht mehr allein entscheiden; diese Befugnis lag beim Jugendamt, das Marks Reisepass verwahrte;

— das Kind war nun verpflichtet, nach der Schule an jedem Werktag von Montag bis Freitag für zwei Stunden zusätzlichen Unterricht zu besuchen, der sein Erlernen der deutschen Sprache, seine Sozialisierung und Integration im Land besser gewährleisten sollte.

Das wichtigste Ziel war erreicht: Der Junge kehrte zu seiner Mutter zurück, die ihn weiter erziehen kann. Wir wünschen unserer Mandantin Kraft und Geduld. Wenn auch Sie mit dem Jugendamt oder einem Verfahren vor dem Familiengericht zu tun haben, beraten wir Sie gern.

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