Familienzusammenführung und schwierige Lebensumstände

„Die wichtigste Schraube im Familienleben ist die Liebe.“

Anton Tschechow

Deutschland ist ein für den Umzug äußerst beliebtes Land, und viele streben genau hierher: das vielfältige Arbeitsplatzangebot, das hohe Lebensniveau sowie politische, wirtschaftliche und soziale Stabilität spielen dabei zweifellos eine wichtige Rolle. Obwohl der deutsche Staat gemäß seiner Verfassung die Familie heiligt und schützt, ergeben sich für ehemalige Staatsbürger der UdSSR häufig Schwierigkeiten bei der Erfüllung der verfahrensrechtlichen Voraussetzungen, die für die Familienzusammenführung erforderlich sind. Die vom deutschen Staat hierzu aufgestellten Voraussetzungen unterscheiden sich für Volksdeutsche, Spätaussiedler, Kontingentflüchtlinge, für als deren Ehegatten Eingereiste sowie für deren leibliche und angenommene Kinder. Materielle und rechtliche Anforderungen, die Möglichkeit staatlicher Unterstützung, die Notwendigkeit, eine Sprachprüfung abzulegen, sowie weitere Anforderungen – all dies zu durchschauen, fällt einem Laien ohne die Hilfe einer Fachperson sehr schwer. Dabei ist zu beachten, dass das bloße Vorhandensein eines Familienangehörigen auf deutschem Staatsgebiet zwar eine notwendige, nach deutschem Recht jedoch keine hinreichende Voraussetzung darstellt. Die allgemeinen Voraussetzungen, deren Erfüllung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels im Rahmen der Familienzusammenführung erforderlich ist, sind in § 28 des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet („Aufenthaltsgesetz“) enthalten:

1) zur Herstellung der familiären Bindungen oder der ehelichen Lebensgemeinschaft (beabsichtigen die Angehörigen, getrennt zu leben, etwa in unterschiedlichen Städten, entsteht keine Rechtsgrundlage für eine Zusammenführung – nach Auffassung des Gesetzgebers könnten die Betroffenen ebenso gut in unterschiedlichen Staaten leben);

2) wenn der bereits in der Bundesrepublik lebende Familienangehörige, mit dem die Zusammenführung erfolgen soll, über einen der folgenden Status verfügt:

· die deutsche Staatsangehörigkeit

· den Status als Deutscher gemäß Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes

· eine Aufenthaltsberechtigung

· eine Aufenthaltserlaubnis

· den Status als Asylberechtigter

3) wenn Wohnraum vorhanden ist, der für die gesamte Familie ausreicht (als ausreichend gilt dabei eine Wohnfläche, die ihrer Größe und Qualität nach den Normen für Sozialwohnungen für Deutsche entspricht);

4) wenn die Möglichkeit besteht, die Familie selbstständig ohne staatliche Unterstützung zu versorgen.

Die Unterlagen für das langfristige nationale Visum, auf dessen Grundlage der entsprechende Aufenthaltstitel erteilt wird, sind bei der deutschen Botschaft in dem Land einzureichen, dessen Staatsangehöriger der zusammenführungswillige Ehegatte ist. Zu beachten ist außerdem, in welchem Land die Ehe geschlossen wurde. Eine außerhalb der Europäischen Union ausgestellte Heiratsurkunde bedarf neben der Übersetzung ins Deutsche einer besonderen Form der Legalisation – der Apostille.

In der Tätigkeit unserer Kanzlei, zu deren Arbeitsschwerpunkten das Migrationsrecht und Fragen der Einwanderung in die Bundesrepublik gehören, ereignen sich zahlreiche komplizierte und untypische Fälle. In solchen Fällen muss die Anwältin die Umstände des Falls und die einschlägigen Gesetzesvorschriften sorgfältig prüfen, um die bestmögliche Lösung zu wählen. Mit Unterstützung der Anwältin stellen die Mandanten das erforderliche Unterlagenpaket unter Berücksichtigung der Besonderheiten ihres Falls zusammen, anschließend leitet die Anwältin das Paket an die für die Erteilung des Aufenthaltstitels zuständige Behörde weiter, begleitet das Verfahren von Beginn bis zum erfolgreichen Abschluss und informiert die Mandanten über jede Verfahrensetappe sowie über die Notwendigkeit, weitere Unterlagen oder Angaben vorzulegen. Von einem interessanten Fall aus unserer Praxis, bei dem durch die Arbeit unserer Anwältin von der auf die überwiegende Mehrheit der Fälle anwendbaren allgemeinen Regel eine erfreuliche Ausnahme gemacht wurde, möchten wir in diesem Beitrag berichten.

An uns wandte sich zur Beratung ein junges Paar namens Alla und Robert (Namen geändert). Vor etwa einem Jahr hatten sich die jungen Leute auf einer Partnervermittlungsseite kennengelernt, woraufhin sich zwischen ihnen eine romantische Beziehung entwickelte. Alla, ukrainische Staatsangehörige, lebte zu jener Zeit in Kiew. Robert, deutscher Staatsangehöriger, wohnte in einer von ihm gemieteten Wohnung in Berlin. Etwa einen Monat nach dem virtuellen Kennenlernen schlug Robert, der sich für seine Gesprächspartnerin aus der Ferne zu interessieren begann, ein persönliches Treffen vor. Er wählte ein anständiges Hotel im Zentrum West-Berlins und lud die junge Frau für eine Woche zu Besuch ein. Alla, die mit ukrainischem Reisepass visumfrei bis zu 90 Tage nach Deutschland einreisen durfte, packte kurzerhand ihren Koffer und machte sich auf zu neuen Abenteuern. Die Woche in Roberts Heimat übertraf alle kühnsten Erwartungen der beiden. Nach diesem Treffen entwickelten sich die Ereignisse rasant. Es verging kein Tag, an dem Alla und Robert nicht lange miteinander telefonierten, fast jeden Monat gelang es ihnen, sich zu treffen – mal besuchte Alla den jungen Mann in Deutschland, mal unternahmen sie kurze Reisen in andere europäische Länder. Diese „Liebe auf Distanz“ dauerte geraume Zeit an, bis das Paar die für sie entscheidende Entscheidung traf, dass sie einander liebten und als Familie zusammenleben wollten. Einige Zeit nach dieser Entscheidung wandten sich die jungen Leute auf Roberts Initiative mit zahlreichen Fragen zu den „Fallstricken“ der Zusammenführung an unsere Kanzlei. Zudem stellte sich kurz vor dem Beratungstermin in unserer Kanzlei heraus, dass die junge Frau „in anderen Umständen“ war.

Erstens erläuterte die Anwältin den Mandanten nach aufmerksamem Zuhören sämtliche Besonderheiten des bevorstehenden Verfahrens zur Familienzusammenführung und zur Erlangung des nationalen Visums in Allas Heimat.

Zweitens erklärte die Anwältin die Vorteile einer baldigen standesamtlichen Eheschließung der beiden. In diesem Fall würde es leichter, das entsprechende nationale Visum zu erhalten, und zudem würde das Kind in eine vollständige, standesamtlich registrierte Familie hineingeboren, in der die Vaterschaft nicht zusätzlich festgestellt werden müsste.

Dem Rat der Anwältin folgend, flogen die jungen Leute gemeinsam in die Ukraine, wo die standesamtliche Ehe geschlossen wurde. Anschließend war geplant, einen Monat bei Robert zu leben, im Kreise der Verwandten zu feiern und danach in die Ukraine zurückzukehren, um das Unterlagenpaket zur Familienzusammenführung bei der deutschen Botschaft in Kiew einzureichen. Das Leben hatte jedoch andere Pläne. Bereits im sechsten Schwangerschaftsmonat, während sie bei Robert in Deutschland lebte, bekam Alla gesundheitliche Probleme. Es kam zu Schwangerschaftskomplikationen, und die Ärzte empfahlen dringend Ruhe, nahezu Bettruhe, um die Schwangerschaft zu erhalten. Selbstverständlich konnte von einem Flug oder einem Umzug der Frau von Deutschland in die Ukraine keine Rede sein. Gleichzeitig liefen die Alla zur Verfügung stehenden Tage für einen Aufenthalt im Land ohne entsprechendes Visum bald ab. Alla und Robert suchten unsere Kanzlei erneut auf, um sich beraten zu lassen, ob sich in der entstandenen Situation ein Ausweg finden ließe. Nach der allgemeinen Regel hätte die junge Frau das Land in Kürze verlassen und sich bei der deutschen Botschaft melden müssen, um das für das nationale Visum erforderliche Unterlagenpaket vorzulegen.

Im Interesse der Mandanten beschloss die Anwältin, sich an die Ausländerbehörde zu wenden mit der Bitte, Allas Fall als Ausnahmefall anzuerkennen, der sie von der Pflicht befreit, zur Beantragung und Erlangung des Visums in ihre Heimat zurückzukehren. Auf Empfehlung der Anwältin suchte die Frau einen Arzt auf und erhielt eine Bescheinigung darüber, dass die Schwangerschaft gefährdet sei und eine Reise in ein anderes Land höchstwahrscheinlich einen vorzeitigen Schwangerschaftsabbruch auslösen würde. Auf dieser Grundlage wurde ein Antrag vorbereitet, mit dem um die entsprechende Genehmigung gebeten wurde, damit Alla in Deutschland bleiben und den Aufenthaltstitel erhalten konnte, ohne das Land zu verlassen. Das Leben brachte erneut Änderungen in die bestehenden Pläne. Noch während der Antrag geprüft wurde, kam bei den Eheleuten ein Sohn zur Welt, der die deutsche Staatsangehörigkeit erhielt. Damit hatte Alla einen zusätzlichen Grund für die Zusammenführung – in Deutschland befand sich nun nicht mehr nur ihr Ehemann, sondern auch ihr Kind. Die entsprechenden Unterlagen, die belegten, dass Alla in Deutschland ein Kind mit deutscher Staatsangehörigkeit hatte, wurden ebenfalls bei der Ausländerbehörde eingereicht.

Auf Grundlage der eingereichten, durch ein umfassendes Paket bestätigender Unterlagen untermauerten Anträge wurde eine positive Entscheidung getroffen – die Frau erhielt, ohne das Land zu verlassen, einen auf drei Jahre befristeten Aufenthaltstitel. Nach Ablauf dieser Frist kann Alla eine neue, bereits unbefristete Aufenthaltserlaubnis beantragen. So gelang es dank der Arbeit unserer Anwältin und der korrekt zusammengestellten Unterlagen, eine Rückkehr der schwangeren Alla in die Ukraine zu vermeiden, die schicksalhafte Folgen hätte haben können.

Wir, ein Team von Fachleuten mit einem Erfahrungsschatz erfolgreich gelöster Fälle, wünschen Paaren, einander zu finden und starke, große Familien zu gründen. Sämtliche Formalitäten im Zusammenhang mit der Einhaltung der Verfahrensvorschriften übernehmen wir bereitwillig und tun alles in unserer Macht Stehende, damit Paare mit ernsthaften Absichten, die eine Familie gründen, gemeinsam in dem von ihnen für ihr Familiennest gewählten Deutschland leben können.

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DIE KANZLEI VERTRITT DIE INTERESSEN VON MANDANTEN IM GESAMTEN BUNDESGEBIET